11. Januar 2008
Nochmal zusammengefasst: Urheberrecht 2008
Das Internet hat sich ganz zweifellos zu einer "alles kostenlos"-Plattform gemausert. Wissen ist immer sofort und kostenlos abrufbar und das gleiche gilt für zahlreiche elektronische Dienstleistungen wie Produkttests, Email, Internettelefonie, Preisvergleich und sogar SMS.
Kostenlos erhältlich sind aber darüber hinaus auch geistige Güter, die man woanders für Geld erhalten würde. Was im Plattenladen um die Ecke 15 Euro kostet, bekommt man im Internet in digitaler Form für lau. Und auch den Gang ins Kino kann man sich durch einen Klick ins Internet sparen.
Dass so manches jedoch ohne Genehmigung der jeweiligen Urheber und somit kostenlos aber dafür unrechtmäßig veröffentlicht wird, ist inzwischen vielen Internetbenutzern klar geworden. Bei welchen Handlungen man sich aber tatsächlich strafbar macht, wissen nur wenige. Zum ersten Januar des Jahres 2008 gab es bezüglich dieser Rechtsfrage nun eine Gesetzesänderung.
Wer im letzten Jahr etwas aus dem Internet bezog und dabei nicht von Filesharing-Software Gebrauch machte, konnte sich sicher sein, nicht in rechtliche Probleme zu geraten. Zwar war auch da schon das Wahrnehmen offensichtlich widerrechtlicher Angebote untersagt, aber in Wirklichkeit war diese Regelung viel zu schwammig, als dass es sich rentiert hätte, den einzelnen Straftaten nachzugehen. Eindeutig illegal war nämlich zum Beispiel nur der Download eines gerade im Kino, aber noch nicht im Fernsehen ausgestrahlten Filmes. Musik und sonstiges Videomaterial könnte ja theoretisch auch von Radio oder Fernsehen mitgeschnitten sein, was nie illegal war und auch erstmal legal bleiben wird.
Das neue Gesetz ist nicht weniger schwammig, trotzdem wird die Messlatte offensichtlich ein wenig höher gelegt: Jetzt ist es auch untersagt, Medien zu beziehen, an denen der Veröffentlichende nicht die Urheberrechte inne hat.[1] Im Grunde bedeutet das jetzt nur, was viele bereits in den letzten Jahren für geltendes Gesetz hielten: Urheberrechtlich geschützte Mp3s, Filme und Software kostenlos aus dem Internet zu beziehen, ist illegal.[2]
Die Bereitstellung (der Upload) dieser Dinge war auch schon vor 2008 illegal. Tauschbörsen arbeiten nach dem Prinzip: Was du herunterlädst, das stellst du auch zur selben Zeit zum Download von deinem Rechner zur Verfügung. Die Nutzung von Tauschbörsen zum kostenlosen Erhalt urheberrechtlich geschützter Inhalte war also schon früher unrechtmäßig und daran ändert sich mit dem neuen Gesetz nichts. Als Alternative zur Tauschbörse haben sich Webseiten gebildet, die solche Inhalte über One-Click-Webhoster wie RapidShare anbieten. Diese Angebote waren früher nicht eindeutig illegal, werden ab 2008 zwar klarer als unrechtmäßig beschrieben, können aber immernoch kaum nachverfolgt werden. In der Tat speichert nämlich RapidShare zum Beispiel nicht, welche Dateien ihre Nutzer heruntergeladen haben.[3]
Um der ganzen Sache noch eine kapitalistische Würze zur Förderung der deutschen Wirtschaft zu geben, kam noch eine weitere Regelung hinzu. Wenn ein Künstler oder Schriftsteller bei einem Vertriebspartner unter Vertrag kommt, verfallen nach dem neuen Gesetz sämtliche Verwertungsrechte bezüglich neuer Medien, wie dem Internet und allem, was in Zukunft vielleicht noch kommen sollte, auf den Vertriebspartner, wie zum Beispiel den herausgebenden Verlag.[4] Wer ein wenig Kritik zu diesen neuen Regelungen hören will, der werfe nur einen Blick auf die Webseite der Piratenpartei.